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Unsere AGB
1. Geltungsbereich / Grundsätzliches
2. Begriffe
3. Leistung "Esslinger Flohmarkt" / Verantwortung für Kleinanzeigen / zulässige Waren und Dienstleistungen
4. Unzulässige Kleinanzeigen / unzulässige Waren und Dienstleistungen
5. Kein Anspruch auf Nutzung
6. Abwicklung und Folgen des Geschäfts alleine zwischen Inserent und Abnehmer
7. Besondere Bestimmungen
8. Konventionalstrafe
9. Haftungsbeschränkung
10. Datenschutzerklärung der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“
11. Freihaltung (Folgen des eigenen Verhaltens)
12. Tarife
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht


1. Geltungsbereich / Grundsätzliches

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ (nachfolgend „AGB“) gelten für jegliche Nutzung der Seite durch die Besucher. Durch Nutzung der Seite akzeptieren Sie diese AGB vollumfänglich und anerkennen insbesondere Folgendes: Der Vertragsschluss betreffend die Waren und Dienstleistungen, welche die Abnehmer von den Inserenten beziehen, kommt einzig zwischen dem betreffenden Abnehmer und dem betreffenden Inserenten zustande. Allfällige Ansprüche im Zusammenhang mit einem solchen Rechtsgeschäft können die Abnehmer nur direkt gegenüber den Inserenten und die Inserenten nur direkt gegenüber den Abnehmern und in keinem Fall gegenüber der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ geltend machen. Die Kleinanzeigenbörse „es-flohmarkt“ haftet weder für Inhalte von Kleinanzeigen noch für Waren oder Dienstleistungen, welche die Inserenten auf Kleinanzeigenbörse „Esslinger - Flohmarkt“ anbieten. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern werden nicht zum Vertragsbestandteil, es sei denn der "Esslinegr Flohmarkt" hätte ihrer Gültigkeit ausdrücklich schriftlich zugestimmt.



2. Begriffe

Nutzer:
Als Nutzer gelten sämtliche Besucher des Portals Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“, insbesondere Inserenten, Abnehmer der Waren und Dienstleistungen, potentielle Inserenten und potentielle Abnehmer von Waren und Dienstleistungen, Gelegenheitsbesucher, etc.

Inserenten:
Als Inserent gelten diejenigen Nutzer von der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“, die auf der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ mittels Publikation einer Kleinanzeige Waren- und/oder Dienstleistungen anbieten.

Abnehmer:
Als Abnehmer gelten diejenigen Besucher von Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“, die aufgrund eines Inserats auf der Kleinanzeigenbörse „es-flohmarkt“ von einem Inserenten Waren- und/oder Dienstleistungen beziehen.



3. Leistung "Esslinger Flohmarkt" / Verantwortung für Kleinanzeigen / zulässige Waren und Dienstleistungen


Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ stellt den Inserenten und Abnehmern die Kleinanzeigenplattform einzig zur Publikation von Kleinanzeigen zur Verfügung. Weitere Dienstleistungen werden durch die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nicht erbracht. Es bleibt vollumfänglich Sache von Inserent und Abnehmer, ob und wie sie sich auf ein Rechtsgeschäft betreffend des inserierten Gegenstandes einigen und wie sie ihr Rechtsgeschäft regeln und abwickeln. Am Rechtsgeschäft zwischen Inserent und Abnehmer ist die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ in keiner Weise beteiligt.
Die Inserenten bestimmen den Inhalt der Kleinanzeigen selbständig und sie sind in jeder Hinsicht alleine für die Kleinanzeigen, deren Inhalte und die darin enthaltenen Angebote verantwortlich. Der Inserent erklärt, dass er sich vor dem Schalten der ersten Kleinanzeige mit der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ vertraut gemacht hat und sich insbesondere bewusst ist, dass die Kleinanzeigen auch von Minderjährigen angesehen und mit einer Funktionstaste „Weiterempfehlen“ an Dritte weiterversendet werden können. Der Inserent ist dafür verantwortlich, dass der von ihm gelieferte Content (Kleinanzeigentext, Produkt- und Dienstleistungsbeschreibungen, Bildmaterial, Links, Internetadressen, etc.) vollumfänglich auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet ist und zur Verfügung gestellt werden darf. Die Kleinanzeigenbörse „Esslingern Flohmarkt“ darf die Kleinanzeigen auf deren Zulässigkeit prüfen, kann sich aber nicht verpflichten diese Prüfung systematisch vorzunehmen. Die Nutzer können Missbräuche an die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ melden. Grundsätzlich können im Rahmen der Rechtsordnung alle Waren und Dienstleistungen angeboten werden, für die auf der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ eine Rubrik vorgesehen ist. Die Inserenten sind verpflichtet, Ihre Angebote wahrheitsgetreu zu beschreiben.



4. Unzulässige Kleinanzeigen / unzulässige Waren und Dienstleistungen

Die Kleinanzeigenbörse „Esslingern Flohmarkt“ ist auf Kleinanzeigen betreffend Waren- und Dienstleistungsangebote spezialisiert. Demzufolge sind nur entsprechende Rubriken vorgesehen. Nicht als Rubriken vorgesehen sind gemäss der Geschäftspolitik der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ insbesondere
Angebote und Gesuche von religiösen Organisationen und Sekten.
Angebote und Gesuche von politischen Organisationen. Entsprechende Kleinanzeigen dürfen daher auf der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nicht geschaltet werden. Zudem dürfen keine Kleinanzeigen aufgegeben werden, die in irgend einer Weise Rechtsverletzungen bewirken oder gegen die guten Sitten verstossen könnten. Ebenso dürfen in den Kleinanzeigen keine Links und andere Verweise auf Quellen und Webseiten mit unzulässigen Inhalten enthalten sein. Insbesondere dürfen folgende Waren und Dienstleistungen nicht angeboten, gesucht oder zugänglich gemacht werden:
- Waren- und Dienstleistungen, die Urheberrechte, Patente, Marken, oder andere Schutzrechte Dritter verletzen - insbesondere Piraterieprodukte, selbstgebrannte CD’s, DVD’s, Videos, Software, Nachahmungen von urheberrechtlich geschützten Werken, Fälschungen (z.B. von Uhren, Schmuck, Jeans, Handtaschen, etc). Die Inhaber von Schutzrechten können der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ Angebote melden, welche ihre Rechte verletzten und gegebenenfalls eine Entfernung der betreffenden Inserate bewirken.
- Waren und Dienstleistungen die nicht jugendfrei sind und / oder gegen die Sittlichkeit oder religiöse Gefühle verstossen, pornographische Angebote, obszöne Angebote, Waren und Dienstleistungen mit sexuellen, obszönen oder unsittlichen Bezügen, verbotene Gewaltdarstellungen, Soft- und Hardcorepornos , Prostitution, Erotikangebote, Telefonsex-Dienstleistungen und Sex-Zubehör (Vibratoren, Gummipuppen, Sexspielzeuge, Intimschmuck etc.)
- Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, Arzneimittel sowie Medizinprodukte im Sinne des Arzneimittelgesetzes.
- Angebote im Zusammenhang mit Glücks- und Gewinnspielen.
- Angebote mit kostenpflichtigen Telefonnummern sowie SMS-Services
- Angebote und Gesuche für Nebenverdienste mit dubiosen Gewinnversprechen bzw. mit unklaren Angaben der genauen Tätigkeit
- Angebote und Gesuche von Waffen; mit Ausnahme von antiken Sammlerstücken
- Private und gewerbliche Bettelinserate.
- Tierhandel, welcher gegen das Tierschutzgesetz verstossen.
Unzulässig sind zudem sämtliche Kleinanzeigen (unabhängig von der Zulässigkeit der darin angebotenen Waren und Dienstleistungen), die textliche oder bildliche Darstellungen enthalten, welche in irgend einer Weise Rechtsverletzungen bewirken oder gegen die guten Sitten verstossen könnten, z.B. indem sie rassistische Äusserungen enthalten, gegen Persönlichkeitsrechte, Geschäftsgeheimnisse, den Datenschutz, den Jugendschutz verstossen, unlauteren Wettbewerb darstellen, etc. Die Kleinanzeigen dürfen keine Darstellungen enthalten, die Geschlechtsteile, nackte Busen und/oder sexuelle Handlungen zeigen.



5. Kein Anspruch auf Nutzung

Hat die Kleinanzeigenbörse „Esslingern Flohmarkt“ den Verdacht, dass eine Kleinanzeige gegen die AGB, Geschäftspolitik der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“, Gesetzesbestimmungen oder gegen Rechte Dritter verstösst, darf die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ die betreffende Kleinanzeige jederzeit ohne Grundangabe und ohne dass dies irgendwelche Pflichten der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nach sich ziehen würde, aus der Plattform entfernen. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ behält sich bei vorliegen besonderer Umstände generell vor:
- bestimmte Kleinanzeigen oder Teile davon zu löschen (z.B. Internet-Links)
- Kleinanzeigen betreffend bestimmte Waren und Dienstleistungen nicht mehr auf Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ zuzulassen
- bestimmte Nutzer von der Nutzung von Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ auszuschliessen
Es besteht kein Anspruch auf störungs- und mangelfreies Erscheinen der Kleinanzeigen. Die Inserenten können Ihre Kleinanzeigen selber verwalten und haben somit Gelegenheit, diese nötigenfalls anzupassen.



6. Abwicklung und Folgen des Geschäfts alleine zwischen Inserent und Abnehmer

Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ stellt den Inserenten und Abnehmern die Kleinanzeigenplattform einzig zur Publikation von Kleinanzeigen zur Verfügung. Weitere Dienstleistungen werden durch die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nicht erbracht. Es bleibt vollumfänglich Sache von Inserent und Abnehmer, ob und wie sie sich auf ein Rechtsgeschäft betreffend des inserierten Gegenstandes einigen und wie sie ihr Rechtsgeschäft regeln und abwickeln. Am Rechtsgeschäft zwischen Inserent und Abnehmer ist die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ in keiner Weise beteiligt.



7. Besondere Bestimmungen

Werden Kleinanzeigen in der falschen Rubrik und/oder mit Angabe der falschen Ortschaft platziert, ist die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ berechtigt, die Kleinanzeigen ohne Rückfrage in eine andere Rubrik zu verschieben bzw. die Angabe der Ortschaft anzupassen oder Kleinanzeige zu löschen. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ behält sich weiter vor, Rechtschreibefehler im Titel eines Angebots oder einer Dienstleistung zu korrigieren. Mehrfacheinstellungen derselben Kleinanzeige oder von Kleinanzeigen mit identischen oder ähnlichen Waren- und Dienstleistungen sind nicht zulässig und können durch die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ ohne Rückfrage gelöscht werden. In jeder Kleinanzeige darf nur ein Produkt oder eine Dienstleistung angeboten oder gesucht werden. Mehrere Produkte / Dienstleistungen in einem Inserat sind nicht erlaubt. Bitte beachten Sie, dass beim Bezug von Produkten und Dienstleistungen über das Internet Risiken bestehen, welche in der Natur dieses Mediums liegen. Die Identifizierung von Mitgliedern im Internet ist sehr schwierig. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ kann nicht zusichern, dass jeder Benutzer der ist, für den er sich ausgibt. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ behält sich vor, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen.



8. Konventionalstrafe

Ausgeschlossene Inserenten haben kein Recht, ohne vorheriges Einverständnis der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ erneut Inserate zu schalten. Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmung werden mit einer Konventionalstrafe von EUR 100 pro Kleinanzeige in Rechnung gestellt. Leistung der Konventionalstrafe befreit nicht von der Unterlassungspflicht. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ stellt den Inserenten und Abnehmern die Kleinanzeigenplattform einzig zur Publikation von Kleinanzeigen zur Verfügung. Weitere Dienstleistungen werden durch Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nicht erbracht. Es bleibt vollumfänglich Sache von Inserent und Abnehmer, ob und wie sie sich auf ein Rechtsgeschäft betreffend des inserierten Gegenstandes einigen und wie sie ihr Rechtsgeschäft regeln und abwickeln. Am Rechtsgeschäft zwischen Inserent und Abnehmer ist Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ in keiner Weise beteiligt.



9. Haftungsbeschränkung

Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ entstehen. Jede weitergehende Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist soweit gesetzlich möglich wegbedungen, insbesondere jede Haftung der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ für direkte und indirekte Schäden bei leichtem Verschulden. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ haftet weder für Inhalte von Inseraten noch für Waren oder Dienstleistungen, welche die Inserenten auf der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ anbieten.



10. Datenschutzerklärung der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“

Sämtliche seitens der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung gespeichert und verarbeitet. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre Angaben entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherter Daten. Bitte wenden Sie sich an mail@es-flohmarkt.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.



11. Freihaltung (Folgen des eigenen Verhaltens)

Wenn andere Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit von einem Nutzer eingestellten Kleinanzeigen, Inhalten, Waren oder Dienstleistungen oder wegen dessen sonstiger Nutzung von Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“, so stellt dieser Nutzer die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt die Kosten der aussergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverteidigung von Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten). Diese Freihaltungspflicht des betreffenden Nutzers gilt ebenso hinsichtlich allfälliger Kosten und Strafen im Zusammenhang mit behördlichen Verfahren mit oder ohne Beteiligung Dritter, sofern diese Verfahren im Zusammenhang mit durch einen Nutzer eingestellten Kleinanzeigen, Inhalten, Waren oder Dienstleistungen eingeleitet werden.



12. Tarife

Die Inserateschaltung auf der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ ist für Privatpersonen kostenlos. Firmen-Inserate und Zusatzdienstleistungen (z.B. Top Angebot) sind kostenpflichtig.



13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz der Kleinanzeigenbörse "Esslinger Flohmarkt". Zur Beurteilung von Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ zuständig. Die Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Nutzers oder vor jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen. Anwendbar ist deutsches Recht.



Stand: April 2012

Datenschutz-Informationen
1. Präambel
2. Zugriff auf das Internetangebot
3. Einsatz von Cookies



1. Präambel


Das Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.



2. Zugriff auf das Internetangebot


Jeder Zugriff auf unser Portal und jede Nutzung desselbigen führt dazu, dass technische Daten in anonymisierter Form über die genutzte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugangs, Browsertyp/-version, und das verwendete Betriebssystem, die Referrer-URL (die Adresse der zuvor besuchten Seite, falls diese vom Browser übertragen wird) sowie die jeweils besuchten Internetseiten gespeichert werden. Die Speicherung dieser Daten ist aus organisatorischen und technischen Gründen unerlässlich. Diese Daten lassen jedoch keine Rückschlüsse auf eine individuelle Person zu. Wir leiten grundsätzlich keine dieser Daten an Dritte weiter, es sei denn, dass wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Kleinanzeigenbörse „Esslinger Flohmarkt“ zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken erfolgt grundsätzlich nicht, es sei denn Sie haben im Einzelfall ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilt.



3. Einsatz von Cookies


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Stand: April 2012